Ersatzneubau mit Ungewissheiten verbunden
In der jüngsten Bauausschuss-Sitzung erläuterte die Verwaltung ausführlich, wie sie einen Neubau nach Vorbild der eingestürzten Brücke ermöglichen will. Jedoch zeigt sich jetzt: so einfach, wie es bisher suggeriert wurde, ist ein Ersatzneubau wohl nicht durchführbar.
Baubürgermeister Stephan Kühn sprach von „unsicherem Terrain“, bei dem der Stadt Rechtsunsicherheiten „um die Ohren fliegen“ könnten. Hintergrund ist, dass die zweite Carolabrücke von 1971 nicht mehr heutigen Richtlinien und Regelwerken entspricht und sich zudem Bedarfe geändert haben. Daher wird die Brücke nicht 1:1 nachgebaut werden können. Doch welche Veränderungen sind möglich, ohne dass ein Planfeststellungsverfahren nötig wird? Dazu erklärt Herr Kühn: „Die Frage ist nicht ganz trivial, weil der Bundesgesetzgeber uns das zwar ermöglicht hat, aber es gibt in dem Sinne erst mal keine Ausführungsbestimmungen, nähere Regelungen und auch keine zahlreichen Urteile, auf die man zurückgreifen kann, da die Regelung relativ neu ist.“
Deshalb hat die Verwaltung ein teures Rechtsgutachten beauftragt, um die Rahmenbedingungen für einen Ersatzneubau zu klären. Die Initiative Carolabrücke plädiert dafür, lieber gleich den üblichen Weg des Planfeststellungsverfahrens zu gehen. Solche Verfahren sind erprobt und können, wie bei der Echelsbacher Brücke in Oberbayern, binnen drei Jahren zur Genehmigung führen.
Wiederholt wurde seitens der Verwaltung aber nur dargelegt, welche Vorbereitungen sie für einen Ersatzneubau treffe. Damit würde man für die nächsten 100 Jahre und über 100 Millionen Euro eine notdürftig angepasste Brücke in Kauf nehmen, nur um frühestens „2027 ins Bauen zu kommen“. Bei einer voraussichtlichen Bauzeit von drei Jahren (analog zum Bau der nun eingestürzten Brücke) könnte der Verkehr bestenfalls 2030 rollen. Das heißt: mindestens 5 Jahre ohne Brücke!
Deshalb fordert die Initiative Carolabrücke eine Behelfsbrücke für die Übergangszeit. Die Stadtverwaltung verzögert Vorbereitungen für eine Behelfsbrücke, die Kühn „Zinnober“ nannte, da sie der Meinung ist, dass sich der Aufwand nicht lohne.
Während Bad Schandau noch in diesem Jahr oder spätestens im Frühjahr 2026 seine Notbrücke in Betrieb nehmen will, hat Dresden nach Kühns Fahrplan erst vier Jahre später eine befahrbare Brücke – und auch nur, wenn alles nach Plan läuft.
Die Stadtverwaltung verfolgt offenbar die Strategie „Notbrücke langsam angehen, dritte Carolabrücke überstürzen“. Die Initiative Carolabrücke befürwortet ein anderes Vorgehen: „Erst Tempo bei der Notbrücke, dann eine optimale dritte Carolabrücke“.
